AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der e-Xpress-mailer GmbH für eMM-Xpress

Die e-Xpress-mailer GmbH erbringt alle Lieferungen und Leistungen zum eMM-Xpress ausschließlich auf Basis dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

e-Xpress-mailer ist berechtigt, diese AGB mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von e-Xpress-mailer für den Kunden zumutbar sind. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. e-Xpress-mailer verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

Den Volltext der geänderten AGB kann e-Xpress-mailer durch die Mitteilung eines Links bekanntgeben, unter dem der Text im Internet abrufbar ist.

Leistungen der e-Xpress-mailer GmbH

e-Xpress-mailer betreibt für den Kunden den eMM-Xpress auf einer eigenen Server-Plattform in einem von e-Xpress-mailer frei zu bestimmenden, professionell ausgestatteten Rechenzentrum. e-Xpress-mailer übernimmt alle zur Aufrechterhaltung des Betriebs notwendigen Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten. Dazu zählen konkret die Überwachung der ordnungsgemäßen Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit, Performance und Sicherheit sowie die Umsetzung von Maßnahmen zu deren Aufrechterhaltung. Ausdrücklich hiervon ausgenommen sind Datensicherungen, Software-Support und Schulungen sowie die Änderung oder Erweiterung der Software um zusätzliche Funktionen (sofern nicht abweichend vereinbart).

e-Xpress-mailer ist berechtigt, Änderungen am eMM-Xpress vorzunehmen, sofern diese der Sicherung der Funktionalität dienen. Dies gilt nicht, wenn die entsprechenden Maßnahmen für den Kunden unzumutbar sind. e-Xpress-mailer hat den Kunden über entsprechende Maßnahmen rechtzeitig im Voraus in Kenntnis zu setzen.

Pflichten des Kunden

Der Kunde erhält über eine feste Internet-Adresse Zugriff auf den eMM-Xpress. Der Zugang ist durch einen Benutzernamen und Passwort geschützt. Beides muss der Kunde aus Sicherheitsgründen nach seiner ersten Einwahl ändern und streng geheim halten. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Zugangsdaten Leistungen von e-Xpress-mailer nutzen, haftet der Kunde gegenüber e-Xpress-mailer auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
Der Auftraggeber beachtet alle rechtlichen Vorschriften, insbesondere solche, die die Verbreitung von Inhalten beschränken sowie alle datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

Nutzungsrechte

Der Kunde erhält ein einfaches, nicht ausschließliches und zeitlich auf die vereinbarte Laufzeit befristetes Nutzungsrecht am eMM-Xpress und seiner gebuchten Komponenten. Der Kunde darf den eMM-Xpress nur für eigene Zwecke nutzen. Eine Weitergabe an oder die Mitnutzung durch Dritte, ganz oder auch teilweise, ist nicht gestattet. Der eMM-Xpress bleibt Eigentum von e-Xpress-mailer.

Nutzungsentgelte

Es gelten die in der aktuellen eMM-Xpress-Preisliste aufgeführten Nutzungsentgelte. Alle Beträge gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer (sofern anwendbar). Feste Entgelte sind monatlich im Voraus und variable Entgelte monatlich nach Rechnungseingang fällig. Der Einzug der Nutzungsentgelte erfolgt ausschließlich per Lastschrift oder Kreditkarte. Sind Leistungen, die e-Xpress-mailer für den Kunden erbringt, nicht in der Preisliste geregelt, so müssen diese vor Leistungserbringung vereinbart werden.

Bei Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet e-Xpress-mailer eine Rücklastschrift gemäß der jeweils aktuellen Preisliste pro Lastschrift, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.

Ist der Kunde länger als 30 Tage mit seinen Zahlungen unberechtigt in Verzug, so ist e-Xpress-mailer zur Unterbrechung aller Leistungen bis zum Forderungsausgleich berechtigt. Der Unterbrechungszeitraum führt nicht zu einer Minderung der Forderungen.

e-Xpress-mailer behält sich Preisanpassungen vor. Diese werden dem Kunden im Fall einer Preiserhöhung mindestens 4 Wochen vor deren Inkrafttreten schriftlich mitgeteilt. Ist der Kunde mit eventuellen Preiserhöhungen nicht einverstanden, so kann er zum Zeitpunkt des geplanten Inkrafttretens der Preisänderung außerordentlich kündigen.

Laufzeit

Die Laufzeit der Nutzung des eMM-Xpress beginnt mit Überlassung der Zugangsdaten an den Kunden und gilt für eine unbestimmte Zeit. Sie kann erstmals ordentlich nach Ablauf von 12 Monaten mit einer Frist von 3 Monaten gekündigt werden (sofern nicht abweichend vereinbart). Nach Ablauf der Mindestlaufzeit gilt eine Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Monatsende als vereinbart. Unberührt bleibt das Recht der Parteien zur fristlosen außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Gewährleistung

e-Xpress-mailer gewährleistet für den eMM-Xpress eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der eMM-Xpress aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von e-Xpress-mailer liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.) nicht erreichbar ist.

e-Xpress-mailer garantiert für den eMM-Xpress eine Versandleistung von durchschnittlich 10.000 E-Mails zu je 20 KByte pro Stunde, sofern nicht parallel Datenbank-Importe oder –Exporte durchgeführt werden oder die Gegenstelle (Internet Service Provider, Unternehmens-Mailserver, etc.) die E-Mails nicht sofort ohne Verzögerung annimmt.

e-Xpress-mailer empfiehlt, in die Datenbank maximal 100.000 Profile aufzunehmen, weil sich andernfalls die Größe der Datenbank negativ auf die Versandleistung und Performance von Im- und Exporten auswirken kann. Mehr als 200.000 Profile sind nicht zulässig.

e-Xpress-mailer führt für alle zu versendenden E-Mails ordnungsgemäße Zustellversuche durch, kann deren erfolgreiche Zustellung aufgrund der Struktur des Internet aber nicht garantieren. e-Xpress-mailer ist nur Übermittler der E-Mails und überprüft deren Inhalt nicht unter rechtlichen, sachlichen oder sonstigen Gesichtspunkten.

e-Xpress-mailer gewährleistet, dass der eMM-Xpress nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Dem Kunden ist bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen.

Störungen und Mängel hat der Kunde unverzüglich nach Entdeckung zu melden. Der Kunde stellt e-Xpress-mailer alle Unterlagen und Informationen zur Verfügung, die e-Xpress-mailer zur Analyse und Beseitigung der Fehler benötigt und wird e-Xpress-mailer die im Rahmen seiner Möglichkeiten erforderliche Unterstützung zur Mängelbeseitigung zukommen lassen. Mitgeteilte Fehler sind von e-Xpress-mailer innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu beseitigen.

Ist eine zu erbringende Leistung fehlerhaft, ist e-Xpress-mailer zur Nachbesserung verpflichtet. Schlägt die Nachbesserung fehl, ist der Kunde nach Setzen und Ablauf einer angemessenen Nachfrist berechtigt, das vereinbarte Nutzungsentgelt angemessen zu mindern. Zur vorzeitigen Kündigung ist der Kunde dann berechtigt, wenn die fehlerhafte Leistung oder die erfolglose Fehlerbeseitigung den Betrieb vollständig oder wesentlich einschränkt, also die Störung als betriebsverhindernd oder erheblich betriebsbehindernd einzuordnen ist.

Ergibt eine Überprüfung, dass keine Störung oder kein Mangel, den e-Xpress-mailer zu vertreten hat, vorliegt, so kann e-Xpress-mailer eine Aufwandsentschädigung nach den Stundensätzen der jeweils gültigen eMM-Xpress-Preisliste verlangen.

Datenschutz

e-Xpress-mailer verpflichtet sich, erhaltene Daten streng vertraulich zu behandeln, sie ausschließlich für den vereinbarten Zweck einzusetzen, nicht an Dritte herauszugeben und auf Anforderung vollständig an den Kunden zurückzugeben und auf ihren Rechnern komplett zu löschen. e-Xpress-mailer kann die Datensicherheit bei einer Online-Übergabe nur dann garantieren, wenn die Daten ausreichend sicher verschlüsselt übertragen werden.

Freistellung

Der Kunde ersetzt e-Xpress-mailer alle Schäden, die aus dessen Rechtsverletzungen entstehen (insbesondere, aber nicht ausschließlich der Versand von E-Mails an Empfänger, die hierzu keine Erlaubnis erteilt haben), soweit der Kunde diese zu vertreten hat. Der Schadensersatz umfasst auch die angemessenen Kosten einer notwendigen Rechtverteidigung. e-Xpress-mailer informiert den Kunden unverzüglich, wenn sie selbst oder Dritte entsprechende Ansprüche geltend machen und gibt dem Kunden Gelegenheit zur Stellungnahme.

Bei einer nachweislichen Rechtverletzung ist e-Xpress-mailer zu einer fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt. Eventuelle Schadensersatzansprüche von e-Xpress-mailer an den Kunden bleiben hiervon unberührt.

Haftungsbeschränkung

e-Xpress-mailer haftet nach dem Produkthaftungsgesetz, bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Pflichtverletzungen, bei einer Körper- oder Gesundheitsverletzung und bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, sofern die Zusicherung gerade bezweckt hat, den Kunden gegen solche Schäden abzusichern, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

Soweit vorstehend nicht abweichend geregelt, beschränkt sich die Haftung von e-Xpress-mailer für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen auf den nach Art der Leistung vorhersehbaren, typischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von e-Xpress-mailer. Die Haftung bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Pflichten ist generell ausgeschlossen.

Für den Verlust von Daten und Programmen und deren Wiederherstellung haftet e-Xpress-mailer nur in dem aus den vorhergehenden Absätzen ersichtlichen Rahmen und auch nur insoweit, als dieser Verlust nicht durch angemessene Vorsorgemaßnahmen des Kundens, insbesondere eine tägliche Sicherung zur Wiederherstellung der Daten im Verlustfall, mit vertretbarem Aufwand vermeidbar gewesen wäre.

Schadensersatzansprüche

Schadensersatzansprüche verjähren nach einem Jahr von dem Zeitpunkt ab, zu dem der geschädigte Kunde von dem Schaden und den Umständen Kenntnis erhält, aus denen sich seine Anspruchsberechtigung ergibt. Sie verjähren ohne Rücksicht auf diese Kenntnis innerhalb von zwei Jahren von dem schädigenden Ereignis an.

Höhere Gewalt

Soweit e-Xpress-mailer die vereinbarten Leistungen infolge Arbeitskampf, höherer Gewalt, Krieg, Aufruhr oder anderer, für e-Xpress-mailer unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für e-Xpress-mailer keine nachteiligen Rechtsfolgen ein. Sobald die Behinderung oder Unterbrechung wegfällt, hat e-Xpress-mailer unter schriftlicher Mitteilung an den Kunden die Leistungen ohne besondere Aufforderung unverzüglich wieder aufzunehmen.

Sonstige Bestimmungen

Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche ist München.

e-Xpress-mailer GmbH AGB Version 1.0.3 vom 13.02.08